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  Arbeitslosenversicherung

Wird zitiert von ... (3)Neu Zitiert selbst (5)

• BSG, 05.05.2010 - B 11 AL 28/09 R

  Gründungszuschuss - Aufnahme einer selbständigen Tätigkeit - enger zeitlicher …

  Auszug aus LSG Niedersachsen-Bremen, 22.05.2012 - L 11 AL 140/08

  Entsprechende Vorbereitungshandlungen können beispielsweise die Anmietung von Geschäftsräumen, die Gewerbeanmeldung oder die Erwirkung einer Gaststättenerlaubnis sein (BSG, Urteil vom 5. Mai 2010 - B 11 AL 28/09 R, SozR 4-4300 § 57 Rn. 5, Rn. 19).
• BSG, 01.06.2006 - B 7a AL 34/05 R

  Überbrückungsgeldanspruch - Aufnahme einer selbstständigen Tätigkeit - Ausweitung …

  Auszug aus LSG Niedersachsen-Bremen, 22.05.2012 - L 11 AL 140/08

  Die Bestimmung des Zeitpunkts, zu dem eine selbständige Tätigkeit aufgenommen wird, richtet sich im Grundsatz danach, wann erstmals eine unmittelbar auf berufsmäßigen Erwerb gerichtete und der Gewinnerzielung dienende Handlung mit Außenwirkung vorgenommen worden ist (BSG, Urteil vom 1. Juni 2006 - B 7a AL 34/05 R, SozR 4-4300 § 57 Nr. 1, Rn. 11).
• BSG, 21.03.2007 - B 11a AL 11/06 R

  Überbrückungsgeldanspruch - enger zeitlicher Zusammenhang zwischen …

  Auszug aus LSG Niedersachsen-Bremen, 22.05.2012 - L 11 AL 140/08

  Hieran anknüpfend hat das BSG einen engen zeitlichen Zusammenhang zumindest dann bejaht, wenn die selbständige Tätigkeit innerhalb eines Monats erfolgt, im Übrigen aber offen gelassen, ob für den erforderlichen Zusammenhang überhaupt ein fester zeitlicher Rahmen vorgegeben werden muss (BSG, Urteil vom 21. März 2007 - B 11a AL 11/06 R, SozR 4-4300 § 57 Nr. 2, Rn. 12).
• LSG Hessen, 23.09.2011 - L 7 AL 104/09

  Überbrückungsgeldanspruch - Aufnahme einer selbständigen Tätigkeit im Ausland - …

  Auszug aus LSG Niedersachsen-Bremen, 22.05.2012 - L 11 AL 140/08

  Auch Steuerberater können als fachkundige Stelle eingestuft werden, da von ihnen auf Grund ihrer berufstypischen Sachkunde im Regelfall eine zuverlässige Einschätzung erwartet werden kann (vgl. LSG Hessen, Urteil vom 23. September 2011 - L 7 AL 104/09, Rn. 33, zitiert nach Juris;… Winkler in: Gagel, SGB II/SGB III, § 57 SGB III Rn. 29).
• LSG Nordrhein-Westfalen, 21.04.2010 - L 1 AL 39/09

  Arbeitslosenversicherung

  Auszug aus LSG Niedersachsen-Bremen, 22.05.2012 - L 11 AL 140/08

  Eine Gewerbeanmeldung kann zwar für sich genommen noch nicht die Aufnahme einer selbständigen Tätigkeit begründen, wenn die Geschäftstätigkeit erst zu einem deutlich späteren Zeitpunkt begonnen wird (vgl. Landessozialgericht - LSG - Nordrhein-Westfalen, Urteil vom 21. April 2010 - L 1 AL 39/09 ZVW, zitiert nach Juris).

• LSG Niedersachsen-Bremen, 18.12.2018 - L 11 AL 15/17
  Entsprechende Vorbereitungshandlungen können beispielsweise die Anmietung von Geschäftsräumen, die Gewerbeanmeldung oder die Erwirkung einer Gaststättenerlaubnis sein (BSG, Urteil vom 5. Mai 2010 - B 11 AL 28/09 R -, Rn 5, Rn 19; vgl. hierzu auch: Urteil des erkennenden Senats vom 22. Mai 2012 - L 11 AL 140/08 - Urteil vom 23. März 2015 - L 11 AL 85/13 -).
• LSG Niedersachsen-Bremen, 18.12.2018 - L 11 AL 57/15
  Entsprechende Vorbereitungshandlungen können beispielsweise die Anmietung von Geschäftsräumen, die Gewerbeanmeldung oder die Erwirkung einer Gaststättenerlaubnis sein (BSG, Urteil vom 5. Mai 2010 - B 11 AL 28/09 R -, Rn 5, Rn 19; vgl. hierzu auch: Urteil des erkennenden Senats vom 22. Mai 2012 - L 11 AL 140/08 - Urteil vom 23. März 2015 - L 11 AL 85/13 -).
• LSG Niedersachsen-Bremen, 23.03.2015 - L 11 AL 85/13
  Entsprechende Vorbereitungshandlungen können beispielsweise die Anmietung von Geschäftsräumen, die Gewerbe-anmeldung oder die Erwirkung einer Gaststättenerlaubnis sein (BSG…, Urteil vom 5. Mai 2010 - B 11 AL 28/09 R -, SozR 4-4300 § 57 Rn 5, Rn 19; vgl. hierzu insgesamt auch: Urteil des erkennenden Senats vom 22. Mai 2012 - L 11 AL 140/08 -).